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Summer School 2002 in Izmir/Türkei

                                                                   Uni-Forum 2002

                                                                  Gemeinsamer Blick

                                                               auf die Menschenrechte

                                  Erste Summer-School juristischer Fachbereiche in Izmir/Türkei

                                                                       Arndt Sinn

Erstmals fand vom 1. bis 14. September 2002 eine Summer-School türkischer und deutscher Jurastudentinnen und -studenten in Izmir/Gümüldür statt. Zu der unter dem Titel „Menschenrechte und ihre Berücksichtigung im Kontext von Zivil-, Verfassungs-, Verwaltungs- und Strafrecht“ stehenden Veranstaltung hatte die Dokuz Eylül Universität Izmir unter der Federführung von Prof. Bahri Öztürk eingeladen.

Die Deutsche Koordination wurde von der Universität Trier unter der Leitung von Prof. Hans-Heiner Kühne übernommen. Durch die großzügige Förderung der türkischen Veranstalter und des DAAD wurde neben Gießenern auch Studierende der Universitäten Trier, Leipzig, Osnabrück und München die Teilnahme ermöglicht. Damit konnten erstmals die seit langem bestehenden einzelnen deutsch-türkischen Verbindungen in einer Veranstaltung und unter fachübergreifender Thematik zusammengeführt werden.

Im Mittelpunkt der erarbeiteten Fachreferate der Professoren, Praktiker und Studierenden standen die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verbürgten Menschenrechte. Dabei wurden aus der Sicht des Zivilrechts Fragen zum Schutz von Ehe und Familie, der Vereinigungsfreiheit und zum Persönlichkeitsschutz und aus der Sicht des Verfassungs- und Verwaltungsrechts u. a. zum Prinzip des „fair-trail“, der Religions- und Meinungsfreiheit sowie zum Verfahrensrecht vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erörtert.

Im Zentrum der strafrechtlichen Beiträge standen Themen zu den Verteidigungsrechten, den besonderen Ermittlungsmaßnahmen, zum Internationale Strafgerichtshof und zur rechtsstaatlichen Terrorismusbekämpfung. Insbesondere die Fokussierung der Menschenrechte auf die einzelnen Rechtsbereiche innerhalb einer Tagung trug zu dem universellen Charakter der Summer-School bei. Daneben trat der rechtsvergleichende Aspekt deutlich hervor.

Bemerkenswert ist das hohe Niveau, mit dem die Themen bearbeitet und die Diskussion geführt wurde. Dabei konnten sowohl Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den beiden Rechtsordnungen festgestellt und herausgearbeitet als auch problematische Bereiche bezüglich der Anwendung von Menschenrechten angesprochen werden. Durch die Teilnahme von Praktikern aus der Polizei und Staatsanwaltschaft war es in der Diskussion möglich, die Rechtstatsächlichkeit nicht aus dem Blick zu verlieren. Auch Fragen der Europäisierung des Rechts und die Angleichung an europäische Mindeststandards blieben nicht unerwähnt. In diesem Zusammenhang wurde der Wille der türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie der Studierenden deutlich, sich in den gemeinsamen Rechtsraum einzubringen.

In den Abschlussvorträgen des türkischen Justizministers a.D. Prof. Selcuk Özdak und Prof. Gerlach, der als Vorstandsmitglied des DAAD die Veranstaltung begleitete, wurde die herausragende Bedeutung des deutsch-türkischen Wissenschaftsaustausches deutlich hervorgehoben und die thematische Bearbeitung der Menschenrechte gewürdigt. Dies berechtigt zu der Hoffnung, dass weitere Veranstaltungen mit Gießener Beteiligung stattfinden können.